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Denkmalschutz: Bürger werden informiert


Am 22.01.2018 lud Oberbürgermeister Armin Schenk die Anwohner der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen im Ortsteil Stadt Wolfen der Stadt Bitterfeld-Wolfen in das Städtische Kulturhaus ein, um gemeinsam mit Vertretern der Stadtverwaltung und der Landkreisverwaltung zu den Themen Denkmalschutz und Gestaltungssatzungen zu informieren.
 
Vorausgegangen war der Wunsch der Stadtverwaltung die „Vereinfachten Satzungen über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen im Ortsteil Wolfen“ (nachfolgend: Gestaltungssatzungen) aufzuheben. „Dies habe zu einigen Irritationen bei den Bürgerinnen und Bürgern geführt, so dass wir heute mit dieser Veranstaltung Klarheit schaffen und alle erforderlichen Informationen geben wollen“, so Schenk.
 
So sind die Siedlungen „Zentrum“, „Bahnhofstraße/Rudi-Arndt-Straße“, „Am Wasserturm“ und „Oppenheimstraße/Gutenbergstraße/Rembrandtstraße“ durch das Landesamt für Denkmalpflege Sachsen-Anhalt unter Denkmalschutz gestellt worden. Damit sollte der Charakter der Wohnsiedlungen nach dem Modell der Gartenstädte erhalten und geschützt werden. Somit seien seither die Vorschriften des Denkmalschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt anzuwenden. Zuständige Behörde hierfür ist der Landkreis Anhalt-Bitterfeld mit der dort ansässigen unteren Denkmalschutzbehörde. Diese Behörde erteilt die für alle baulichen Maßnahmen erforderlichen Genehmigungen.
 
Darüber hinaus hat die damalige Stadt Wolfen ab 1992 zusätzlich Gestaltungssatzungen auf Grundlage der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt erlassen. Diese wurden in der nachfolgenden Zeit geändert und schließlich im Jahr 2011 vereinfacht. In die „Vereinfachten Satzungen“ jedoch wurden Regelungen aufgenommen, die nicht mehr denkmalkonform sind. Auslöser dafür war der politische Wille zur Öffnung der denkmalrechtlichen Festsetzungen für „moderne Wohnansprüche“. So ist es in der Zeit seit 2011 vermehrt dazu gekommen, dass Maßnahmen von der Stadt Bitterfeld-Wolfen genehmigt wurden, da die „Vereinfachten Satzungen“ dieses vorsahen, allerdings von der unteren Denkmalschutzbehörde nicht. Das wiederum ist darin begründet, dass die untere Denkmalschutzbehörde Maßnahmen nicht nach den Satzungen nach Bauordnung beurteilt, sondern einzig nach dem Denkmalschutzgesetz. Jede Maßnahme musste also sowohl von der Stadt, als auch von der unteren Denkmalschutzbehörde genehmigt werden. Liegt eine der beiden Genehmigungen nicht vor, ist das Vorhaben nicht zulässig.
 
Um diese Diskrepanz der doppelten Antragstellung zu beseitigen, sollen die Gestaltungssatzungen aufgehoben werden. „Wir wollen in Ihrem Interesse, diesen doppelten Antragsweg vereinfachen“, betonte Oberbürgermeister Armin Schenk und stellte sich anschließend den zahlreichen Fragen.
 
Schnell wurde deutlich, dass die Meinungen der Anwohner zur Aufhebung der Gestaltungssatzungen weit auseinander gingen. So fürchteten Einige, dass mit dem Wegfall der „Vereinfachten Satzungen“ alle Baumaßnahmen erschwert würden. Hier setzte Oberbürgermeister Armin Schenk entgegen: „Ob mit oder ohne Satzungen der Stadt ist bei allen Baumaßnahmen an Ihren denkmalgeschützten Häusern die untere Denkmalschutzbehörde des Landkreises Genehmigungsbehörde. Das ändert sich nicht.“
Hans-Christian Bock, Bauordnungsamtsleiter des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, versicherte, dass jede Maßnahme im Einzelfall entschieden würde und es zuvor immer Gespräche gäbe und gemeinsam nach Lösungen gesucht wird. Andere Anwohner sprachen sich für den Wegfall der städtischen Satzungen und damit für ein Genehmigungsverfahren aus einer Hand aus.
 
Die letzte Entscheidung zur Aufhebung der „Vereinfachten Satzungen über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen im Ortsteil Wolfen“ wird schlussendlich der Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen treffen.

Die Präsentation zur Veranstaltung gibt es hier: http://www.bitterfeld-wolfen.de/upload/ppt_Buergerversammlung_Internet.pdf